Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingung von Elke Schubert
Anbieterkennzeichnung:
Töpferei Elke Schubert
Hauptstr. 38
86637 Binswangen
Tel. 08272-5747
toepferei-schubert@t-online.de
www.toepferei-schubert.de
Die nachstehenden Absätze drucken wir pflichtgemäß ab und wenden sie pflichtgemäß an. Wir streben aber unabhängig von gesetzlichen Pflichten ein in jeder Hinsicht partnerschaftliches Verhältnis zu Ihnen als unseren Kunden an. Sie können bei einer Unstimmigkeit auch nach Ablauf der gesetzlichen Fristen jederzeit mit uns reden. Wir gehen von Ihrem Verständnis dafür aus, dass alle Sonder- und Einzelanfertigungen vom Rückgaberecht ausgenommen sind.
1. Geltungsbereich , Vertragspartner
2. Vertragsabschluß und Rücktritt
3. Lieferung
4. Fälligkeit des Kaufpreises und Zahlungsarten
5.1 Versandkosten Deutschland
5.2 Versandkosten Ausland
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelansprüche, Gewährleistung und Haftung
8. Datenschutz und Datensicherung
9. Belehrung über Widerrufs- und Rückgaberecht
10. Informationen über technische und strukturelle Zusammenhänge beim Kauf im Shop( z.B. Möglichkeit der
Korrektur/Stornierung durch den Kunden, Abruf- und Speichermöglichkeit von AGB , Widerrufsrecht und Datenschutz
11. Copyright
12. Schlußbestimmungen
1. Geltungsbereich , Vertragspartner
Töpferei Elke Schubert, Hauptstr. 38, 86637 Binswangen (im Folgenden: shop-Betreiber), bietet über verschiedene Internetseiten (websites) Waren zum Kauf an. Die Nutzung dieser Websites sowie alle Lieferungen und Leistungen des shop-Betreibers erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Dies gilt ebenso für vor Ort persönlich abgeschlossene Verträge, sowie für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn nicht nochmals ausdrücklich vereinbart. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen - insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Vertragspartners - finden keine Anwendung, auch wenn der shop-Betreiber diesen nicht ausdrücklich widerspricht. (gesetzl. Kollisionsregel greift). Abweichende Individualvereinbarungen zwischen dem shop-Betreiber und seinen Vertragspartnern bedürften der Schriftform.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Töpferei Elke Schubert, Hauptstr. 38, 86637 Binswangen, Tel. 08272-5747, toepferei-schubert@t-online.de
2. Vertragsabschluss und Rücktritt
Alle Angebote unserer Internetshops sind freibleibend. Die Darstellung des Sortiments auf den websites oder im gedruckten Katalog des shop-Betreibers stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar sondern einen unverbindlichen (online-)Katalog. Eine Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn der shop-Betreiber dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren/Dienstleistungen. Die Erklärung der Annahme gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich, der Kunde verzichtet auf diese i.S.v. § 151 S. 1 BGB. Der Internetkunde bestätigt die AGB, bei formlosen Bestellungen werden die AGB vom Kunden anerkannt. Sie erhalten nach Eingabe Ihrer Bestelldaten im Shop eine Email mit weiteren Informationen (Bankverbindung) zur Abwicklung des Vertrages. Damit kommt es zum Vertragsabschluß und zur Fälligkeit des Kaufpreises. Der shop-Betreiber verpflichtet sich, die Bestellung des Vertragspartners zu den Bedingungen dieser Website unter Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist der shop-Betreiber zum Rücktritt berechtigt, ohne dass dem Vertragspartner hieraus Ansprüche erwachsen. Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt. Sollten einzelne Aufträge einen bestimmten Umfang oder einen bestimmten Wert überschreiten, behält sich der shop-Betreiber vor, das Angebot erst nach Kundenfreigabe eines Ansichtsexemplares anzunehmen. Ein solches Ansichtsexemplar ist kostenpflichtig.
3. Lieferung
Die Lieferungsart und das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen kann der Shop-Betreiber nach eigenem Ermessen bestimmen, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
Die Ware wird innerhalb von 7-10 Werktagen nach erfolgter Bestellung übersandt. Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis zum Fristablauf zum Transport aufgegeben wurde. Bei längerer Lieferdauer wird der Kunde unverzüglich benachrichtigt. Bei Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt oder auf Grund sonstiger, vom shop-Betreiber nicht zu vertretender Umstände, ist der shop-Betreiber dazu berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind jedoch ausgeschlossen. Der shop-Betreiber ist zu Teillieferungen von Warenmengen berechtigt, es sei denn, die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Käufer nicht von Interesse. In diesem Fall muß dieses bei der Bestellung dem shop-Betreiber mitgeteilt werden. Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen des shop-Betreibers setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Soweit vom Besteller nicht anders angegeben, liefern wir an die Rechnungsadresse. Wünscht der Besteller eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse, so ist dies beim Bestellen anzugeben.
4. Fälligkeit des Kaufpreises und Zahlungsarten
Alle Preise sind Endverbraucherpreise. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Kaufpreis wird mit Vertragsabschluß fällig. Die Zahlung hat nach Lieferung der Ware an den shop-Betreiber zu erfolgen. Zahlungen von ausländischen Bankinstituten sind innerhalb der EU ohne zusätzliche Gebühr, wenn Sie auf der Überweisung den IBAN und SWIFT-Code für unsere Bankverbindung angeben. Ohne diese Codes werden uns die Zahlungen ggf. unter Abzug der Bankspesen gutgeschrieben, die wir Ihnen in diesem Fall zusätzlich berechnen müssen. Ebenso können beim Versand in Länder außerhalb der Europäischen Union Zollgebühren und weitere Kosten entstehen, die ebenfalls vom Besteller zu tragen sind. Über die Höhe dieser Gebühren können wir keine Angaben machen – wenden Sie sich hierfür bitte an Ihre regionale Zollbehörde. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist bei Privatpersonen im Preis eingeschlossen. Sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der shop-Betreiber ist berechtigt, irrtümlich angegebene Preise zu berichtigen. Führt dies zu einer Preiserhöhung, ist der Besteller zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
5.1 Versandkosten Deutschland
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Wir behalten uns eine Anpassung der Versandkosten vor.
5.2 Versandkosten Ausland
Versandkosten in ein Land außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden entsprechend der aktuellen Posttarife aufgeschlagen. Setzen Sie sich ggf. vorab mit uns in Verbindung. Bei Rücksendungen der Ware aus dem Ausland trägt das Retourenporto immer der Kunde.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Vertragspartner bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des shop-Betreibers. Der Besteller ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
7. Mängelansprüche, Gewährleistung und Haftung
Im Falle von Mängeln der bestellten Ware oder im Falle des Fehlens von zugesicherten Eigenschaften ist der shop-Betreiber zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Erfolgt die Nacherfüllung durch Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware an uns zurückzusenden. Die Nacherfüllung erfolgt erst, wenn die zunächst gelieferte Ware bei uns wieder eingegangen ist. Nach dem zweiten Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Vertragspartner berechtigt, eine Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder eine Rückgängigmachung des Kaufvertrages (Wandlung) zu verlangen. Geringfügige Abweichungen vom Vertrag, insbesondere kleinere Abweichungen unserer Produkte hinsichtlich Form und Farbe oder technische Änderungen im Sinne von Weiterentwicklungen,, die die Verwendbarkeit der Ware unwesentlich beeinträchtigen, können nicht beanstandet werden. Offensichtliche Mängel hat der Vertragspartner unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung vom shop-Betreiber schriftlich mitzuteilen. Andere Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb dieser Frist entdeckt werden können, sind dem shop-Betreiber unverzüglich nach Kenntnisnahme schriftlich mitzuteilen. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Der shop-Betreiber haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet der shop-Betreiber nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Vertragspartners. Im Übrigen ist unsere Haftung für vertragliche und außervertragliche Schadenersatzansprüche auf den Ersatz typischer und vorhersehbarer Schäden begrenzt - dies gilt jedoch nicht, soweit der Schaden auf einem grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhalten beruht. Dies gilt auch für Schäden, die ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe schuldhaft verursacht hat. Schadensersatzansprüche sind der Höhe nach auf den Wert der gelieferten Ware beschränkt. Die Gewährleistungspflicht beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. Fristbeginn ist der Zeitpunkt des Eintreffens der Ware. Diese Frist gilt nur, soweit nicht Ansprüche aus unerlaubter Handlung betroffen sind. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt. Der shop-Betreiber ist berechtigt, das Produkt nach eigener Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
8. Datenschutz und Datensicherung
Sofern es während der Nutzung der Websites des shop-Betreibers beim Vertragspartner zu Datenverlusten kommt, haftet der shop-Betreiber nicht. Eine Haftung würde zudem nur für denjenigen Datenverlust greifen, welcher dem Nutzer trotz regelmäßig durchgeführter Datensicherung (das heißt mindestens einmal pro Tag) entstünde. Bei einem Kauf werden Ihre eingegebenen Daten an uns übermittelt. Wir sichern unseren Kunden größtmögliche Sorgfalt im Umgang mit kundenspezifischen Daten zu. Die Daten des Kunden werden nur zur Durchführung der jeweiligen Bestellung erhoben und verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben , sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht. Die Verarbeitung und Speicherung dieser Daten erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG). Der Besteller verpflichtet sich, seine Angaben richtig und vollständig zu erteilen und keine Daten von Dritten zu verwenden. Der Kunde hat jederzeit das Recht, kostenfrei die über ihn gespeicherten Daten zu erfragen, zu berichtigen oder auf Wunsch löschen zu lassen. In diesen Fällen wenden Sie sich bitte an den shop-Betreiber unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse.
9. Belehrung über Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
Der Kunde kann seine Vertragserklärung ohne Angaben von Gründen innerhalb von 14 Tagen in Textform(z.B. Brief, Fax, e-mail), oder- wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Rücksendung der Ware oder Anzeige des Rücknahmeverlangens in schriftlicher Form. Die Rücksendung oder die Anzeige des Rücknahmeverlangens hat zu erfolgen an: Töpferei Elke Schubert, Hauptstr. 38, 86637 Binswangen, Tel. 08272-5747, toepferei-schubert@t-online.de. Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Ausübung des Widerrufs- und Rückgaberechts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben bzw. in Geld zu ersetzen. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Ware nicht bestimmungsgemäß in Gebrauch genommen wird. Insofern sollte der Kunde alles unterlassen, was den Wert der Ware beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung geleistet haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Kauft der Kunde als Unternehmer, so steht ihm das Widerrufsrecht nicht zu.
Nach Paragraph 312 d Abs. 4 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.
10. Informationen über technische und strukturelle Zusammenhänge beim Kauf im Shop
Sollten Sie in unserem Online-Shop Waren entdeckt haben, die Sie gerne kaufen möchten, so wird das Produkt durch anklicken des buttons „Hinzufügen zum Warenkorb“ unverbindlich in Ihrem virtuellen Warenkorb gespeichert. Den aktuellen Inhalt Ihres virtuellen Warenkorbes können Sie sich jederzeit durch anklicken des Buttons „Warenkorb anzeigen“ anzeigen lassen. Zusätzlich ist der Inhalt Ihres Warenkorbes in der Spalte ganz links permanent sichtbar. Sie können das Produkt/die Produkte in Ihrem Warenkorb auch jederzeit durch anklicken des Buttons „Papierkorb“(dieser befindet sich ganz rechts) aus Ihrem Warenkorb entfernen.
Möchten Sie die Produkte in Ihrem virtuellen Warenkorb tatsächlich kaufen, dann klicken Sie bitte den Button „Zur Kasse“ an. Vor Ihrer verbindlichen Bestellung erhalten Sie hier Informationen (auch zum Ausdrucken) über unsere AGB, Widerrufsrecht und Datenschutz.
Im folgenden können Sie Ihre Kundendaten eingeben, sich auf Wunsch registrieren lassen oder ein Kundenkonto anlegen.
Nach Anklicken des Buttons „weiter“ werden Ihnen nochmals alle relevanten Daten über Ihren Einkauf mit Preisen für Produkte und Versand angezeigt. Sie müssen dann bitte unten durch setzen eines Häkchens bestätigen, dass Sie unsere AGB gelesen und akzeptiert haben. Durch drücken des Buttons „Bestellung abschließen“ geben Sie dann eine verbindliche Willenserklärung zum Kauf der in Produkte in Ihrem Warenkorb ab. Sie können sich die Ihnen angezeigte Eingangsbestätigung ausdrucken. Sie bekommen den Vertragsinhalt inclusive der AGB und Widerrufsbestimmungen per E-mail übermittelt.
11. Copyright
Das Design der Websites des shop-Betreibers, inklusive aller Texte, Fotos und Grafiken ist urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren oder die Reproduktion der gesamten Website oder von Teilen dieser Websites ist untersagt. Jede andere Verwendung der auf dieser Websites verfügbaren Materialien bzw. Informationen inklusive der Reproduktion, des Weitervertriebs, der Veränderung und der Veröffentlichung ist ebenfalls untersagt. Bei Anfertigungen im Kundenauftrag nach vom Kunden angelieferten Entwürfen oder Vorlagen haftet der Auftraggeber alleine, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Patentrechte verletzt werden.
12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN - Kaufrechts. Die Parteien vereinbaren für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Dillingen an der Donau als örtlich zuständiges Gericht. Abweichende Individualvereinbarungen zwischen dem shop-Betreiber und seinen Vertragspartnern bedürfen der Schriftform.
Stand: Februar 2021